Rechtsprechung
   BSG, 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,46379
BSG, 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B (https://dejure.org/2007,46379)
BSG, Entscheidung vom 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B (https://dejure.org/2007,46379)
BSG, Entscheidung vom 26. April 2007 - B 3 P 6/07 B (https://dejure.org/2007,46379)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,46379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 7/97 R

    Pflegeversicherung - Voraussetzung für Leistungen nach Pflegestufe III - Anstieg

    Auszug aus BSG, 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B
    Sie hat sich nicht damit auseinandergesetzt, dass der allgemeine Aufsichts- und Betreuungsbedarf eines Versicherten, der nicht im Zusammenhang mit einer der im Katalog des § 14 Abs. 4 SGB XI abschließend aufgeführten Verrichtungen anfällt, sowie die allgemeine Ruf- und Einsatzbereitschaft einer Pflegeperson, sei sie auch "rund um die Uhr" erforderlich, im Rahmen der §§ 14, 15 SGB XI nach derzeitiger Rechtslage nicht zu berücksichtigen sind (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 5, 6, 8 und 10; BSG SozR 3-3300 § 15 Nr. 1 und 8; BSG SozR 3-3300 § 43a Nr. 5).
  • BSG, 24.06.1998 - B 3 P 4/97 R

    Pflegeversicherung - Begleitung - Behinderter - Behindertenwerkstatt -

    Auszug aus BSG, 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B
    Sie hat sich nicht damit auseinandergesetzt, dass der allgemeine Aufsichts- und Betreuungsbedarf eines Versicherten, der nicht im Zusammenhang mit einer der im Katalog des § 14 Abs. 4 SGB XI abschließend aufgeführten Verrichtungen anfällt, sowie die allgemeine Ruf- und Einsatzbereitschaft einer Pflegeperson, sei sie auch "rund um die Uhr" erforderlich, im Rahmen der §§ 14, 15 SGB XI nach derzeitiger Rechtslage nicht zu berücksichtigen sind (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 5, 6, 8 und 10; BSG SozR 3-3300 § 15 Nr. 1 und 8; BSG SozR 3-3300 § 43a Nr. 5).
  • BSG, 28.06.2001 - B 3 P 7/00 R

    Pflegeversicherung - Aufsicht zur Verhinderung übermäßigen Essens - keine

    Auszug aus BSG, 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B
    Sie hat sich nicht damit auseinandergesetzt, dass der allgemeine Aufsichts- und Betreuungsbedarf eines Versicherten, der nicht im Zusammenhang mit einer der im Katalog des § 14 Abs. 4 SGB XI abschließend aufgeführten Verrichtungen anfällt, sowie die allgemeine Ruf- und Einsatzbereitschaft einer Pflegeperson, sei sie auch "rund um die Uhr" erforderlich, im Rahmen der §§ 14, 15 SGB XI nach derzeitiger Rechtslage nicht zu berücksichtigen sind (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 5, 6, 8 und 10; BSG SozR 3-3300 § 15 Nr. 1 und 8; BSG SozR 3-3300 § 43a Nr. 5).
  • BSG, 12.07.1985 - 7 BAr 114/84

    Abweichung - Divergenzfrage - Bedeutung der Rechtssache - Rechtliche Begründung -

    Auszug aus BSG, 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B
    Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist es erforderlich, die grundsätzliche Rechtsfrage klar zu formulieren und aufzuzeigen, dass sie über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11 und SozR 1500 § 160a Nr. 39) und dass sie klärungsbedürftig sowie klärungsfähig ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13 und 65), sie also im Falle der Revisionszulassung entscheidungserheblich wäre (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 54).
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B
    Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist es erforderlich, die grundsätzliche Rechtsfrage klar zu formulieren und aufzuzeigen, dass sie über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11 und SozR 1500 § 160a Nr. 39) und dass sie klärungsbedürftig sowie klärungsfähig ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13 und 65), sie also im Falle der Revisionszulassung entscheidungserheblich wäre (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 54).
  • BSG, 19.01.1981 - 7 BAr 69/80

    Abweichung - Beschwerdeführer - Ausführungen des Beschwerdeführers -

    Auszug aus BSG, 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B
    Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist es erforderlich, die grundsätzliche Rechtsfrage klar zu formulieren und aufzuzeigen, dass sie über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11 und SozR 1500 § 160a Nr. 39) und dass sie klärungsbedürftig sowie klärungsfähig ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13 und 65), sie also im Falle der Revisionszulassung entscheidungserheblich wäre (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 54).
  • BSG, 25.09.1975 - 12 BJ 94/75

    Revision - Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - Rentenwiedergewährung - Dritte

    Auszug aus BSG, 26.04.2007 - B 3 P 6/07 B
    Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist es erforderlich, die grundsätzliche Rechtsfrage klar zu formulieren und aufzuzeigen, dass sie über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11 und SozR 1500 § 160a Nr. 39) und dass sie klärungsbedürftig sowie klärungsfähig ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13 und 65), sie also im Falle der Revisionszulassung entscheidungserheblich wäre (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 54).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht